OLG Karlsruhe: Werbung für kosmetisches Gerät mit Wirkungsangabe wettbewerbswidrig?

Was war passiert? Die Parteien streiten um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbeaussagen im Zusammenhang mit der Behandlung der menschlichen Haut mittels eines Ultraschallgerätes.

Ein Hersteller medizinischer Ultraschallgeräte hatte im geschäftlichen Verkehr eines seiner Geräte mit der Wirkungsangabe "Faltenreduktion", "Hautverjüngung", "schneller und sichtbarer Erfolg" sowie "Bindegewebsstraffung" beworben. Daraufhin nahm Ihn ein Konkurrent wegen irreführender Werbung auf Unterlassung in Anspruch.

Wie entschied das OLG Karlsruhe? Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 23.11.2011, Az. 6 U 93/11, dass der Hersteller die Werbung mangels gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse bezügliche der behaupteten Wirkungsbachweise zu unterlassen habe ...

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