4A_98/2012: Schaden des Lizenzgebers infolge unberechtigter Änderung einer Software durch den Lizenznehmer

Das BGer hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob die Käuferin einer custom-made-Software befugt war, die Software weiteren Gesellschaften zur Verfügung zu stellen und diese Software (d.h. ihren Source Code) zu ändern. Die erste Frage war aufgrund einer Vertragsauslegung zu bejahen. Auch die zweite Frage ist primär eine Frage der vertraglichen Gestaltung (dazu vgl. hier). Das BGer liess diesen Punkt aber offen, weil kein Schaden behauptet worden war. Die Softwarekäuferin war nämlich an sich gezwungen, von der Herstellerin - als alleiniger Inhaberin der Urheberrechte - Wartungsleistungen zu beziehen und Änderungen der Software in diesem Rahmen zu veranlassen. Die Frage wäre also, welchen Preis die Rechtsinhaberin verlangt hätte für die Einräumung des Änderungsrechts, also die Aufgabe ihres Änderungsmonopols und damit einer Einnahmequelle ...Zum vollständigen Artikel


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