Verteidigung bei Fahrverbot – Warum einfach…

... wenn es auch schwierig geht, fragte ich mich letztens als Verteidiger gegen ein angedrohtes Fahrverbot .

Dem Mandanten, ein Berufskraftfahrer, wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 km/h mit dem PKW auf der Autobahn zur Last gelegt. Hier droht ein Bußgeld von 160 € und ein Regelfahrverbot.

Da das Vorgehen gegen die Messung kaum erfolgversprechend war, wurde der Fokus der Verteidigung in Absprache mit dem Mandanten auf das Fahrverbot gelegt.

Nun gibt es mehrere Möglichkeiten gegen ein Fahrverbot zu argumentieren. Mein Mandant war nicht vorbelastet, eine für einen Fernfahrer mit einer Jahresfahrleistung von mehr als 100.000 km eher ungewöhnliche Situation, und zeigte sich sowohl geständig als auch reuig. Dies ist für ein Absehen vom Fahrverbot jedoch nicht relevant, erwähnen kann man es aber trotzdem mal.

Ein Absehen vom Fahrverbot ist aber möglich, wenn ein Fahrverbot zur Besserung und Erziehung des Betroffenen nicht notwendig ist, die erzieherische Wirkung durch die Erhöhung der Geldbuße erreicht werden kann. Erfahrungsgemäß lassen sich Gerichte jedoch recht ungern auf diese Variante ein.

Vom Fahrverbot kann auch abgesehen werden, wenn dieses den Betroffenen in seiner Existenz bedroht ...

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