Groupon muss mit “Titel”handel pausieren

Das Internetportal Groupon darf nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin keine Gutscheine für bestimmte Ehrendoktor- und Ehrenprofessorentitel anbieten.

Groupon bot Rabattgutscheine für die Titel an, unter anderem die Ausstellung von Ehrendoktor- und Ehrenprofessorentitel einer "Miami Life Development Church". Unter den angebotenen Bereichen fanden sich “Angel Therapy”, “Exorcism”, “Immortality” oder “Ufology”.

Mit sofort vollziehbarem Bescheid vom 7. Juni 2012 untersagte die Behörde Groupon, Gutscheine für Titel zum Kauf anzubieten, die Hochschulgraden, Hochschultiteln oder Hochschultätigkeitsbezeichnungen zum Verwechseln ähnlich seien. Hiergegen wandte sich Groupon mit dem Einwand, die Bezeichnungen seien erkennbar scherzhaft. Deshalb bestehe keine Verwechslungsgefahr.

Die 3. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts wies den Eilantrag zurück. Die Vermittlung der Vergabe von Titeln, die Hochschulgraden, Hochschultiteln oder Hochschultätigkeitsbezeichnungen zum Verwechseln ähnlich seien, sei nach dem Berliner Hochschulgesetz verboten ...

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