Wer A sagt muss auch K sagen

Eigener Leitsatz: Das OLG Saarbrücken hob ein Urteil des LG auf, wonach die Wortmarke "Am." die Wortmarke "a." bzw. die Wort-/Bildmarke "ak.. Die exklusive Polstermarke!" verletzt hätte. Denn für eine Verwechslungsgefahr sei zum einen die Identität/ Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und zum anderen die Identität/Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren erforderlich. Durch die stark verschieden klingenden Wortanfänge bestehe jedoch keine Verwechslungsgefahr. Zudem beschränkt sich die Marke "Am." auf Küchenmöbel, wohingegen die Marke "a." effektiv nur für Polstermöbel verwendet werde.

Oberlandesgericht Saarbrücken Urteil vom 27.07.2012 Az.: 1 U 257/ 11 - 76

Tenor:

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15.06.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken � AZ.: 7 KFH O 1/11 � dahingehend abgeändert, dass die Klage abgewiesen wird. II. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen trägt die Klägerin. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 115 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagten zuvor Sicherheit in Höhe des jeweils beizutreibenden Betrages leisten. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Entscheidungsgründe: A. Die Klägerin ist ein Möbeleinkaufsverband, der u.a. unter eigenen Marken Möbel kennzeichnet und diese über die angeschlossenen Mitglieder vertreibt. Sie ist Inhaberin der deutschen Wortmarke �a.�, Registernummer (Bl. 9 d.A.), sowie der Wort-/Bildmarke �ak.. Die exklusive Polstermarke!�, Registernummer (Bl. 10 d.A.), jeweils eingetragen seit dem 13.01.2006, u.a. für die Klasse 20. Mit Schreiben vom 14.02.2011 hat die Klägerin die Eintragung auf Möbel beschränkt (Bl. 337 d.A.). Die Beklagte zu 1), deren Komplementärin die Beklagte zu 2) ist, ist Inhaberin der deutschen Wortmarke �Am.�, Registernummer ...Zum vollständigen Artikel


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