Hildegard von Bingen - "Karikatur" oder Frau von großer Bedeutung?

Eigener Leitsatz: Die eingetragene Wort-/Bildmarke der heiligen Hildegard von Bingen ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten aus dem Markenregister zu löschen. Die Marke ist religiös anstößig und vermag das religiöse Empfinden Gläubiger zu verletzen. Durch die Verbindung einer Kinderzeichnung, in der Hildegard von Bingen mit "stummelartigen Händen und Füßen" und einem lachenden Smiley als Gesicht dargestellt wird, und der Wortunterschrift "Hl. Hildegard" wird diese entstellt und erhält den Charakter einer Karikatur.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 28.03.2012

Az.: 28 W (pat) 81/11

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2009 043 782

hier: Löschungsverfahren S 47/10

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. März 2012 durch die ...

beschlossen:

Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenabteilung 3.4, vom 21. Februar 2011 wird aufgehoben.

Dem Deutschen Patent- und Markenamt wird aufgegeben, die Marke 30 2009 043 782 zu löschen.

Entscheidungsgründe:

I.

Die Beschwerdeführerin hat mit Antrag vom 10. Februar 2010 die Löschung der am 17 ...

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