Justice Kagan über Rechtskritik und die Eismaschine im Supreme Court

Das Bundesverfassungsgericht erfreut sich einer aktuellen Umfrage zufolge bei den Bürgern stetig wachsender Beliebtheit. Ganz anders steht es derzeit um die öffentliche Wertschätzung des amerikanischen Supreme Court: die öffentliche Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten ist Meinungsumfragen zufolge in den vergangenen Jahren erheblich zurückgegangen. Was kann der Oberste Gerichtshof tun, um das Vertrauen der Amerikaner wiederzugewinnen?

Elena Kagan, die dem US Supreme Court seit zwei Jahren als associate justice angehört, wünscht sich weniger 5-4-Entscheidungen, die in der Öffentlichkeit stets den Endruck eines entlang politischer Trennlinien gespaltenen Gerichts interpretiert würden. Dies sei freilich eine falsche Wahrnehmung: nicht über politische Fragen seien die Richter unterschiedlicher Meinung, sondern über juristische Methode und verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung.

Kagan berichtete heute Vormittag an der University of Michigan in Ann Arbor (MI) über ihre Erfahrungen als Richterin am höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Im hellen Hosenanzug mit lila Top und roten Schuhen präsentierte sich Kagan gegen Ende der Gerichtsferien in bester Laune. Im Gespräch mit Dekan Evan Caminker, mit dem Kagan eine Reihe paralleler Karriereschritte teilt, ging es zunächst um das Innenleben eines Öbersten Gerichts, in dem das Internet noch immer nicht angekommen ist – kommuniziert wird per handschriftlichem Memo, das von Büroboten zugestellt wird. Kagan und Caminker, beide selbst ehemalige Supreme Court clerks, schwatzten über die Eigenheiten des Supreme Court, dessen auf Lebenszeit ernannte Richter alljährlich neue Mitarbeiter rekrutieren müssen. Kagan lobte die Diskussionskultur des Gerichts, dessen Richterinnen und Richter heute streitlustiger seien als vor 25 Jahren – auch in öffentlichen Sitzungen ...

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