Up_Daten: Opt-In, Opt-Out – Das Melderegister und der Datenschutz-Upgrade im Vermittlungsausschuss

Das umstrittende Meldegesetz über die Weitergabe von Daten zu Werbezwecken wird den Vermittlungsausschuss beschäftigen. Darauf hat sich der Bundesrat verständigt. Rund 200.000 Menschen hatten sich in einer Unterschriftenaktion gegen das Gesetz ausgesprochen.

Hm. Also…. vor ein paar Wochen habe ich nach 21 Jahren das erste Mal wieder meinen Hauptwohnsitz geändert. Neben- und Zweitwohnsitze sind meist unkomplizierter. Nur nicht für Studenten. Aber das ist ein eigenes Thema. (Und was die Ummeldung und die Serviceunterschiede in den Städten und Gemeinden angeht, ein etwas Ärgerliches, aber dazu in einem eigenen Post demnächst). Also Hauptwohnsitz ändern kommt bei mir eher selten vor (Dafür aber wenn, dann sehr flexibel; Flexibilität und Mobilität sind schliesslich keine Frage des Wohnsitzes, sondern der Organisation um diesen herum). So weiss ich nicht, was in der Zeit dazwischen in den Unterlagen anzukreuzen war, vor allem in letzter Zeit zum Stichwort Datenweitergabe zu Werbezwecken. In meinem Meldeformular aber waren gleich mehrere Punkte gelistet, bei denen man die Weitergabe im “Opt-Out”-Modus ausschliessen konnte. So wird es hier allerdings dann künftig möglicherweise eben auch nicht mehr laufen. Denn:

Am 21. September 2012 wird sich die Länderkammer mit dem umstrittenen Meldegesetz befassen, das der Deutsche Bundestag kurz vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen hatte. Einige Landespolitiker haben bereits angekündigt, dem Gesetz ihre Zustimmung zu verweigern und im Vermittlungsausschuss könnten somit auch Änderungen zum Datenschutz verhandelt werden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK