LG Berlin: Rapper Bushido muss einer TV-Container-Bewohnerin Schmerzensgeld wegen abfälliger Kommentare in Social Media zahlen

Rechtsnormen: §§ 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB; 185, 186 StGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Mit Urteil vom 13.08.2012 (Az. 33 O 434/11) hat das LG Berlin entschieden, dass der Rapper Bushido einer ehemaligen Big Brother-Teilnehmerin wegen mehrerer beleidigender Äußerungen via Social Media eine Geldentschädigung iHv 8000 Euro zu zahlen hat. Darüber hinausgehende Forderungen der Klägerin wurden vom Gericht als überzogen abgewiesen. Zum Sachverhalt: Streitgegenstand sind mehrere abfällige Äußerungen des Rappers Bushido gegenüber einer Bewohnerin des „Big Brother“-Containers. Via Social Media (Facebook, Twitter und MySpace) schieb der Rapper über die Frau u.a. „… du Nutte!!!!!!!!”“, „… du Kacke!!!“ und „sieht aus wie ne Mischung aus Der Joker, nem Schimpansen, Michel Jackson und Tatjana Gsell“. Umgehend nach ihrem Ausscheiden aus dem Big Brother-Container erlang die Frau Kenntnis von den Beleidigungen und forderte den Rapper anwaltlich zur Unterlassung auf. Die Frau erwirkte eine einstweilige Verfügung vor dem LG München I. Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin die Zahlung einer Vertragsstrafe iHv 20000 Euro sowie die Zahlung einer Geldentschädigung iHv 100000 Euro. Das LG Berlin sprach der Frau nun eine Entschädigung iHv 8000 Euro zu, im Übrigen wies es die Klage ab. Zur Begründung führt das Gericht aus: „Alle vier Äußerungen sind als Schmähkritik einzustufen. Es steht nicht die sachliche Auseinandersetzung im Vordergrund, sondern die Herabsetzung der Klägerin durch Beleidigungen und bewusst bösartig überspitze Kritik. (…) Die Äußerungen erfolgten vorsätzlich und auf verschiedenen Sozialplattformen. Soweit der Beklagte behauptet, die Äußerungen stammten nicht von ihm, ist dieses Vorbringen mangels jeglicher weiterer Darlegung substanzlos. Der Beklagte behauptet selbst nicht, ein anderer als er selbst habe seine Seiten bei Facebook, Twitter und MySpace angelegt. Die Höhe der Geldentschädigung ist mit 8.000 € zu bemessen ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK