Irreparabler Autoritäts- und Ansehensverlust bei Kinderpornographie trotz Therapie

Auch nach einer Therapie kann der auf Grund des Besitzes kinderpornographischen Materials eingetretene Autoritäts- und Ansehensverlust eines Lehrers nicht rückgängig gemacht werden. Dies entschied der für das Disziplinarrecht zuständige 13. Senat des Verwaltungsgerichtshofs mit einem diese Woche veröffentlichtem Urteil vom 20.06.2012. Und bestätigte damit die von der Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Freiburg ausgesprochene Entfernung eines Beamten aus dem Dienst. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beamte war Studienrat an einem Gymnasium. Das Amtsgericht verhängte gegen ihn durch zwei Strafbefehle Geldstrafen von 40 und 20 Tagessätzen zu je 50 Euro wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften. Im Disziplinarverfahren beim Verwaltungsgericht wurde festgestellt, der Beamte habe in seiner Wohnung auf dem PC 72 Bilder mit kinderpornographischem Inhalt gezielt im Internet aufgerufen, betrachtet, kurzfristig gespeichert und anschließend gelöscht. Wiederholt und innerhalb weniger Tage surfte er jeweils über Stunden im Internet gesurft und hielt sich dabei nach den gerichtlichen Feststellungen auf kinderpornographischen Seiten auf. Er besasst ferner eine CD-ROM mit 7 kinderpornographischen Bilddateien. Die habe er dorthin möglicherweise versehentlich von einem anderen Datenträger kopiert, wo er sie zuvor bewusst gespeichert habe.

Das VG hat den Beamten aus dem Dienst entfernt, der VGH hat diese Entscheidung als rechtmäßig bestätigt mit folgender Begründung:

Der Beamte habe vorsätzlich und schuldhaft den Straftatbestand des Besitzes kinderpornographischer Schriften nach § 184b Abs. 4 Satz 2 StGB erfüllt. Dafür genüge, wenn solches Material im Internet gezielt aufgerufen, in den Arbeitsspeicher geladen und am Bildschirm betrachtet werde ...Zum vollständigen Artikel


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