BGH: Marktführerschaft - Zur Beurteilung einer Spitzenstellung

BGH, Urteil vom 08.03.2012, Az. I ZR 202/10§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG

Der BGH hat entschieden, dass die Behauptung “Karstadt ist Marktführer in den Sortimentsfeldern Mode und Sport” nur dann irreführend ist, wenn die Werbeaussage bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung hervorruft oder dazu geeignet ist. In der beanstandeten Äußerung sähen die angesprochenen Verbraucher die quantitative Angabe, dass Karstadt den größten Umsatz auf dem Sportartikelmarkt erziele, was auch zutreffend sei. Von den bei der Klägerin zusammengeschlossenen Unternehmen erziele keines mehr Umsatz, lediglich bei der Zusammenrechnung der als Gruppe zusammengeschlossenen Unternehmen sei der Umsatz größer. Ob der Verbraucher im Allgemeinen die Klägerin als einheitliches Unternehmen betrachte oder ob er zum Vergleich mit der Beklagten auf die dazugehörigen Einzelunternehmen abstelle, sei von der Vorinstanz nicht ausreichend geklärt worden. Die Angelegenheit wurde deshalb zurück verwiesen. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundesgerichtshof

Urteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. März 2012 durch … für Recht erkannt:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 24. Juli 2008 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Tatbestand

Die Beklagte, die Karstadt Warenhaus GmbH, betreibt in Deutschland Warenhäuser. Ihre Internetseite enthielt im August 2007 unter der Rubrik „Das Unternehmen” die Angabe: „Karstadt ist Marktführer in den Sortimentsfeldern Mode und Sport”.

Die Klägerin, die deutsche Organisation der international tätigen INTER-SPORT-Gruppe, hat die Angabe zum Sortimentsfeld Sport als irreführend beanstandet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK