Rüder Galopp auf der Zielgeraden im Piratenprozess

Das Beweisprogramm der Kammer ist abgearbeitet, alle bis dahin gestellten Anträge der Verteidigung waren gestern morgen erledigt, die Kammer unter dem Vorsitz von Dr. Bernd Steinmetz will zum Ende kommen im bald zwei Jahre währenden Piratenprozess. Wenn es nach mir ginge, wäre das Verfahrens längst zu Ende, aber da gibt es noch Widerstände, die auf einer anderen prozessualen Interessenlage beruhen.

Gestern ging es im Wesentlichen noch um Anträge der Verteidigung von zwei Angeklagten, mit denen die Beiziehung von Aussagen des Mitangeklagten Khalief D. durchgesetzt werden sollte. D. hatte im März 2012 umfassende Angaben zur Sache gemacht und dabei einige der anderen angeklagten Somalis erheblich belastet. Die hatte sich dagegen gewehrt und Khalief D. als den eigentlichen Anführer und Mitorganisator der Kaperung der MS Taipan bezeichnet. D. wiederum hatte sich geweigert, Fragen der Verteidiger der anderen Angeklagten zu beantworten. Er werde aber auch weiterhin mit den Behörden zusammenarbeiten. Offensichtlich ist D ...

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