BPatG: “kalimera” heißt (auch) “Guten Morgen” - Zur Verwechslungsgefahr bei fremdsprachlichen Begriffen

BPatG, Beschluss vom 16.07.2012, Az. 27 W (pat) 547/11 § 42 Abs. 2 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass zwischen der Wort-/Bildmarke “kalimera” und der Wortmarke “Guten Morgen” in Bezug auf Säfte keine Verwechslungsgefahr besteht. Zwar könne “kalimera” aus der griechischen Sprache auch “Guten Morgen” bedeuten (es bedeutet aber auch allgemein “Guten Tag”), dies begründe jedoch keine Verwechslungsgefahr bei den angesprochenen Verkehrskreisen. Sollte dem inländischen Verbraucher die Bedeutung von „kalimera” bekannt sein, werde er ohne Weiteres erkennen, dass es sich hier um Begriffe unterschiedlicher Sprachen mit einem lediglich ähnlichen Sinngehalt handele. Sei einem Verbraucher der Begriff nicht bekannt, erkenne er schon gar keine Ähnlichkeit. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2009 064 837

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juli 2012 durch … beschlossen:

1. Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

2. Der Antrag des Inhabers des angegriffenen Zeichens, der Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Gegen die am 3. November 2009 angemeldete und am 8 ...

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