Beschneidungsregelung in Berlin

Solange es keine bundesgesetzliche Regelung bezüglich religiös motivierter Beschneidungen gibt, will das Land Berlin grundsätzlich von einer strafrechtlichen Verfolgung absehen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.

Diese Regelung hat der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann nun bekannt gegeben, und das Jüdische Krankenhaus am Dienstag in einem Brief über die Berliner Rechtspraxis informiert. Gleiches gilt für die Ärzte, die sich mit Fragen zum Thema Beschneidung an die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz und die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gewandt hatten.

Das Land Berlin hat sich zu dieser Handlungsweise veranlasst gesehen, nachdem das Landgericht Köln im Mai urteilte , dass die Beschneidung eines Jungen grundsätzlich strafbar gewesen war. Damit ist auch in Berlin eine große Unsicherheit bei Ärzten sowie jüdischen und muslimischen Eltern ausgelöst worden. Einige Ärzte sowie das Jüdische Krankenhaus nehmen seither keine Beschneidungen mehr vor.

Unter folgenden Voraussetzungen findet eine strafrechtliche Verfolgung von religiös motivierten Beschneidungen in Berlin nicht statt:

Beide Elternteile bzw ...Zum vollständigen Artikel


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