Unfall bei der Familienpflege

Die gesetzliche Unfallversicherung greift bei einer nicht erwerbsmäßigen Pflegeperson, die einen Unfall bei einer der konkreten Pflegetätigkeit im Bereich der Grundpflege vorbereitenden Handlung erleidet, nur dann, wenn ein enger sachlicher, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der vorbereitenden Handlung und der Pflegetätigkeit besteht. Ereignet sich der Unfall zwei Stunden vor der beabsichtigten Pflegetätigkeit, so ist dieser Zusammenhang nicht gegeben.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Frau, die ihren Ehemann seit Mai 1968 rund um die Uhr pflegt, abgewiesen. Der 1927 geborene Ehemann G.R. ist als schwer kriegsbeschädigter Mensch mit einem Grad der Behinderung im Sinne des Sozialgesetzbuches – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – von 100 anerkannt. Am 9. Mai 2011 war für 8:00 Uhr morgens ein Liegend-Krankentransport des Ehemanns der Klägerin wegen einer stationären Behandlung in der Universitäts-Hautklinik H. vorgesehen. Bereits gegen 6:00 Uhr wollte die Klägerin an diesem Tag den im ersten Obergeschoss des ehegemeinschaftlichen Anwesens für den Krankenhausaufenthalt ihres Ehemanns gerichteten Koffer sowie die Unterarmgehstützen ins Erdgeschoss transportieren. Dabei stützte sie die Treppe herab und zog sich eigenen Angaben zufolge unter anderem einen Bruch im Bereich der linken Hand, einen Rippenserienbruch rechts sowie zahlreiche Prellungen und Blutergüsse zu. Die Erstversorgung am Unfallort durch Auflegen einer Kühlkompresse im Bereich der verletzten linken Hand erfolgte durch den „Stunden später“ angekommenen Krankentransportfahrer. Am 14. Mai 2011 zeigte die Klägerin der Beklagten das Unfallereignis als Arbeitsunfall an. Die Beklagte lehnte die Anerkennung des Ereignisses als Arbeitsunfall mit der Begründung ab, die Klägerin habe zum Unfallzeitpunkt keine den Versicherungsschutz begründende Tätigkeit ausgeübt ...

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