BPatG: smartbook

Aktenzeichen: 30 W (pat) 32/11 Entscheidungsdatum: 16. Februar 2012 Rechtsbeschwerde zugelassen: ja Veröffentlichung vorgesehen: ja Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 – 3; §§ 50, 54

Leitsatz:

smartbook

1. Die Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse kann nur erfolgen, wenn das Vorliegen solcher Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht. Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so muss es – gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen – bei der ...

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