Bayer und Novartis: Widerstand gegen Zwangslizenzen vor dem Indischen Supreme Court

Der Streit um die Zwangslizenz für das Krebsmedikament Nexavar® von Bayer geht in eine weitere Runde: Am gestrigen Montag begann vor dem Intellectual Property Appellate Board im südindischen Chennai die Verhandlung der Berufungsinstanz.

Im März hatte das indische Patentamt Bayer gezwungen, für die nächsten acht Jahre sein Schutzrecht für Nexavar® an den indischen Generika-Hersteller Natco weiterzugeben. Natco sollte für die Behandlung von Nieren- und Leberkrebs ein preisgünstigeres generisches Arzneimittel mit dem Wirkstoff Sorafenib zu einem behördlich festgelegten Preis verkaufen. Der Generika-Hersteller zahlt Bayer im Gegenzug eine Lizenzgebühr in Höhe von sechs Prozent der Verkaufserlöse.

Es war die erste zwangsweise Patentabtretung für ein Arzneimittel in Indien. Bayer hatte daraufhin im Mai Berufung gegen die Entscheidung eingelegt.

Bayer ist nicht das einzige Unternehmen, für das der Beschluss des indischen Patentamts zum Präzedenzfall werden und damit auch den Schutz geistiger Eigentumsrechte gefährden kann – und zwar nicht allein in Indien, sondern generell die Frage von Zwangslizenzen eine Gefahr für Pharmaunternehmen in Schwellenländern.

Auch wegen des Krebsmedikaments Glivec des Schweizer Pharmaunternehmens Novartis ist derzeit beim Obersten Gericht des Landes anhängig (Glivec patent case). Dieser Fall ist nach derzeitigem Sachstand am 11. September 2012 beim Supreme Court terminiert ...

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