BGH: Erbschaft nach der Scheidung

Sind Kapitalerträge im Unterhalt zu berücksichtigen sind, wenn diese aufgrund einer nach der Scheidung eingetretenen Erbschaft entstehen?

Der BGH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob Kapitalerträge im Unterhalt zu berücksichtigen sind, wenn diese aufgrund einer nach der Scheidung eingetretenen Erbschaft entstehen.Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches aufgrund einer Erbschaft nach der Scheidung erworben wurde, kann nur dann im Rahmen des Unterhalts berücksichtigt werden, wenn die Erwartung auf die Erbschaft schon während der Ehe so wahrscheinlich war, dass die Eheleute sich darauf einrichten konnte.

1. Sachverhalt

Die gescheidenen Parteien streiten um die Abänderung eines Titels über nachehelichen Unterhalt.Die Ehe wurde 1975 geschlossen und 1996 geschieden. Aus der Ehe ist ein Kind hervorgegangen, welches nach der Trennung beim Ehemann verblieb. 1998 erbte der Ehemann mindestens 72.000 DM. Im November 2006 schloss der Kläger mit seiner Arbeitgeberin eine Vereinbarung über Altersteilzeit im Blockmodell zwischen September 2007 und August 2011 und eine daran anschließende Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Seit 1998 arbeitet die Ehefrau als angestellte Pflegerin zu einer Diakoniestation und weitete ihre Tätigkeit auf 25 Wochenstunden aus.

Im Oktober 1995 hatten die Parteien einen Vergleich geschlossen, durch den sich der Kläger u.a. verpflichtete, an die Beklagte für den Zeitraum seit Juli 1996 einen monatlichen Ehegattenunterhalt in Höhe von 1.100 DM zu zahlen. In einem ersten Abänderungsverfahren im Jahr 2004 wurde der Kläger unter Abänderung des Vergleiches verurteilt, an die Beklagte seit März 2004 einen monatlichen Gesamtunterhalt in Höhe von 666 € zu zahlen. In der Berufungsinstanz schlossen die Parteien vor dem Oberlandesgericht am 1 ...

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