Rentenversicherungspflicht bei Pflege eines Angehörigen

Zur Festsellung seiner Rentenversicherungspflicht muss ein Erwerbsloser, der einen Angehörigen pflegt, wenigstens 14 Stunden Pflegezeit pro Woche aufwenden.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Mainz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines erwerbslosen Mannes, der seine Mutter pflegt, auf Feststellung der Rentenversicherungspflicht abgewiesen. Der Kläger aus Idar-Oberstein hat zusammen mit seinen drei Schwestern und einer professionellen Pflegekraft seine Mutter gepflegt. Der Pflegeaufwand der Mutter war in einem Gutachten auf 26 Stunden in der Woche geschätzt worden. Der Kläger selbst hatte sogar vorgetragen, sich jede Woche mehr als 42 Stunden um seine Mutter kümmern zu müssen. Dennoch hatte die Deutsche Rentenversicherung die Rentenversicherungspflicht abgelehnt. Hiergegen hat sich der Kläger mit seiner Klage gewandt ...

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