Neues im Streit Apple vs. Samsung

Die Jury der Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose/Kalifornien befand vergangenen Freitag den südkoreanischen Konzern Samsung, der gemeinsam mit Apple den weltweiten Markt für Smartphones dominiert, für schuldig, zahlreiche Patente des iPhones von Apple verletzt zu haben. Die Jury sprach Apple 1,05 Mrd. US-Dollar (838 Mio. Euro) an Schadensersatz zu. Die Gegenansprüche von Samsung wurden hingegen komplett abgewiesen.

Samsung kündigte unmittelbar nach dem Urteil an, alle Rechtsmittel gegen den Urteilsspruch des Gerichts ausschöpfen zu wollen.

Das Urteil bildet einen spektakulären Höhepunkt des seit langem weltweit geführten Streits der beiden Konzerne. Weitere Prozesse werden in Australien, Deutschland Südkorea oder England geführt. Auch wir hatten bereits mehrfach von Urteilen und anhängigen Verfahren in Deutschland berichtet, zuletzt am 1.8.2012 über die Entscheidungen des OLG Düsseldorf und des OLG München. Lesen Sie hier unseren Artikel zu diesem Thema.

Erst kürzlich hat auch ein südkoreanisches Gericht beide Konzerne der Patent- bzw. Geschmacksmusterverletzungen für schuldig befunden und sowohl Samsung den Vertrieb des Galaxy S II – Smartphones als auch Apple den Verkauf des iPhone 4 in Südkorea untersagt.

Die Geschworenen urteilten jetzt, dass Samsung zahlreiche Patente und Geschmacksmuster des iPhone und des iPad verletzt hat, insbesondere Geschmacksmuster, bei denen es um die Vorderseite des iPhone mit großer Glasoberfläche, Bildschirmrahmen und Lautsprecherschlitz geht. Ein weiteres verletztes Geschmacksmuster schützt die vom iPhone bekannte kästchenartige Anordnung der Apps mit einem abgetrennten Bereich am unteren Rand des Bildschirms. Die Geschworenen befanden, dass alle 13 untersuchten Samsung-Telefone die Rechte von Apple verletzen ...

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