Lichtimmission: Rolladen runter

Die von einem “City-Board”, einer Video-Werbeanlage, auf benachbarte Wohngrundstücke einwirkenden Lichtimmissionen sind zumutbar, wenn in den Betriebszeiten zwischen 6:00 Uhr (sonntags 9:00 Uhr) und 20:00 Uhr die Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen beachtet werden.

Mit dieser Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Berufung zweier Anwohner einer Werbeanlage abgewiesen, deren Klagen vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gegen eine Baugenehmigung der Stadt Marbach keinen Erfolg hatten. Die beklagte Stadt erteilte dem beigeladenen Unternehmen eine Baugenehmigung für eine “City-Board” genannte Video-Werbeanlage mit wechselnden Bildern. Das ca. 4 m x 3 m große “City-Board” ist an der Außenwand eines Wohnhauses angebracht. Es wurde im Dezember 2006 in Betrieb genommen. Die Kläger bewohnen ca. 35 bis 40 m entfernte Wohnhäuser. Sie klagten gegen die Baugenehmigung, weil sie die vom “City-Board” auf ihre Wohngrundstücke einwirkenden Lichtimmissionen für unzumutbar hielten. Das Verwaltungsgericht wies ihre Klagen ab, worauf Berufung eingelegt worden ist.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg beurteilt sich die Zumutbarkeit einer Belästigung durch Licht nach Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Nachbarn ...

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