dpa und dapd: Verwechslungsgefahr zweier Nachrichtenagenturen?

In der Verwendung der Abkürzung “dapd” der nachrichtenagentur GmbH liegt keine Verwechslungsgefahr mit der “dpa” Deutsche Presse-Agentur GmbH.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Hamburg in dem hier vorliegenden Fall einer markenrechtlichen Auseinandersetzung die Klage abgewiesen. Geklagt hatte die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH, die seit langem unter der Abkürzung “dpa” auftritt, während die Beklagte das Agenturkürzel “dapd” erst seit 2010 führt. Die Klägerin sieht in der Verwendung der Buchstabenfolge “dapd” eine bewusste und zielgerichtete Annäherung an die bekannte Abkürzung “dpa”. Mit der Klage hat die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH beabsichtigt, der Konkurrentin das Führen der Bezeichnung “dapd” verbieten zu lassen.

Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg verletze die Beklagte mit der Verwendung der Abkürzung “dapd” keine Firmen- und Markenrechte der Klägerin. Es bestehe keine Gefahr, dass relevante Teile des angesprochenen Publikums hinter der Bezeichnung “dapd” die “dpa” vermuten könnten. Zwar seien hier für die Annahme einer Verwechslungsgefahr eher geringe Anforderungen an die Zeichenähnlichkeit zu stellen, denn die Parteien vertrieben unter ihren Vergleichszeichen identische Dienstleistungen; außerdem verfügte die langjährig genutzte Marke dpa über eine deutlich gesteigerte Kennzeichnungskraft ...

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