Wie lange fährt ein BMW 320i?

Einen kuriosen Rechtsstreit habe ich vor dem Amtsgericht München gegen die Leasinggesellschaft eines großen bayerischen Automobilherstellers geführt.

Mein Mandant hatte von der Leasinggesellschaft ein Fahrzeug dieses bayerischen Herstellers, Typ 320 I Limo (E90) mit einem Vertragswert von über 50.000 Euro brutto geleast. An dem Fahrzeug traten mehrere Mängel auf, so dass der Leasingvertrag rückabgewickelt wurde.

Dabei sind die jeweiligen Leistungen der Vertragspartner zu erstatten. Mein Mandant hatte somit einen Anspruch auf Rückzahlung seiner geleisteten Leasingraten, die Leasinggesellschaft hatte hingegen einen Anspruch auf Wertersatz für die Nutzung des Fahrzeugs.

Bezüglich dieses Wertersatzes gab es jedoch unterschiedliche Auffassungen. Einer der Berechnungsfaktoren beim Wertersatz ist die hypothetische Laufleistung des Fahrzeugs.

Wird ein Fahrzeug mit einer hypothetischen Laufleistung von 150.000 km vom Leasingnehmer 50.000 km gefahren, so beträgt der Wertersatz ein Drittel - bei einem Fahrzeugwert von 60.000 Euro mithin 20.000 Euro.

Wird bei dem gleichen Fahrzeug jedoch eine hypothetische Laufleistung von 250.000 km angesetzt, so beträgt der Wertersatz nur ein Fünftel, also 12.000 Euro.

Die Leasinggesellschaft wollte nun den Rückzahlungsanspruch meines Mandanten (seine Leasingzahlungen überstiegen in jedem Fall den Wertersatzanspruch der Leasinggesellschaft) niedrig halten und behauptete tatsächlich, das mit einem Verkaufspreis von über 50 ...

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