OVG Lüneburg entscheidet zu Windkraftanlage im Spannungsverhältnis zum Denkmalschutz

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg) hat mit am 23. August 2012 verkündeten Urteil (12 LB 170/11) entschieden, dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Windparks Mittelstenahe teilweise rechtswidrig ist. Das Verwaltungsgericht Stade hatte mit Urteil vom 24. März 2010 (2 A 44/07) diese Genehmigung für rechtmäßig erachtet. Der 12. Senat hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts teilweise geändert, im Übrigen die Berufung des Klägers aber zurückgewiesen. Matthias Lewin / pixelio.de I. Hintergrund Der Kläger ist Eigentümer eines aus Gutshaus, Park, sich anschließender Waldparzelle und Zufahrtsallee bestehenden anerkannten Denkmals. In einer Entfernung von ca. 500 m beginnt das durch das Regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises Cuxhaven ausgewiesene Vorranggebiet für Windenergiegewinnung Lamstedt/Mittelste­na­he. Das seinerzeit gegen die Ausweisung des Vorranggebiets vom Kläger angestrengte Normenkontrollverfahren hatte vor dem erkennenden Senat keinen Erfolg (Urteil vom 26. März 2009 - 12 KN 11/07 -). Der Senat hatte zur Begründung ausgeführt, dass die Ausweisung des Vorranggebiets mit den denkmalschutzrechtlichen Belangen des Klägers grundsätzlich vereinbar ist und über die Voraussetzungen der Genehmigungsfähigkeit einzelner Windenergieanlagen in dem nachfolgenden Genehmigungsverfahren zu entscheiden sein wird ...Zum vollständigen Artikel

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