OLG Koblenz: Nach Hamburger Becherwurf muss Einwegbecher-Hersteller falsche Behauptung „Spielabbruch wegen Mehrweg“ widerrufen

Rechtsnormen: §§ 2, 3, 4 UWG

Mit Urteil vom 25.07.2012 (Az. 9 U 31/12) hat das OLG Koblenz entschieden, dass eine Händlerin von Einweg-Getränkebechern nicht behaupten darf, der Abbruch eines Bundesligaspiels (St. Pauli gegen Schalke 04) sei wegen Mehrweg-Bechern erfolgt.

Zum Sachverhalt:

Die Prozessparteien sind Wettbewerber und beliefern u.a. Fußballvereine mit Getränkebechern, wobei sich die Klägerin auf Mehrweg- und die Beklagte auf Einwegbecher spezialisiert hat. Nachdem am 01.04.2011 ein Schiedsrichterassistent von einem gefüllten Getränkebecher im Nacken getroffen wurde, brach der Hauptschiedsrichter das Bundesligaspiel zwischen St. Pauli und Schalke 04 im Millerntorstadion in Hamburg vorzeitig ab. Im Anschluss an den Hamburger Spielabbruch behauptete die Beklagte, im Millerntorstadion würden lediglich Mehrwegbecher verwendet. Weiter führte sie in ihrem Kundenmagazin mittels zweier Artikel aus, der Spielabbruch sei wegen des Wurfs eines Mehrwegbechers erfolgt und bei einem Wurf mit einem Einwegbecher wäre es nicht zum Spielabbruch gekommen ...

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