Freispruch für den “Rapper”

Mein Mandant war wegen einem Flaschenwurf am 1. Mai 2008 wegen schweren Landfriedensbruch, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt. Mit ihm waren drei weitere Personen wegen schweren Landfriedensbruch angeklagt, da sie ihn angefeuert haben sollen.

Die erste Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten brachte einen seltenen Glücksmoment für mich als Strafverteidiger. Wie Ihnen jeder Strafverteidiger bestätigen wird, ist die Vernehmung von Polizeibeamten als Zeugen ein ganz eigenes Kapitel. Diese wissen als Berufszeugen ganz genau, worauf es ankommt und was das Gericht hören will.

Es gelingt daher nur selten, die Aussagen von Polizeibeamten in Zweifel zu ziehen, auch weil zumindest bei den Strafgerichten häufig ein Glaube an die Unfehlbarkeit der Wahrnehmungs-, Speicherungs- und Erinnerungsfähigkeit von Polizeibeamten sowie deren vermeintlicher Neutralität vorliegt.

Umso erstaunlicher war es, dass der als Tatbeobachter am 1. Mai eingesetzte Polizeibeamte auf meine bohrende Nachfragen einräumten, dass er die Anfeuerungsrufe der Mitangeklagten entgegen seiner bisherigen Aussage doch nicht gehört hatte und insofern nur eine Schlussfolgerung vorlag. Auch die übrigen Aussagen des Polizeibeamten waren nicht dazu angetan, die Glaubhaftigkeit seiner Angaben zu untermauern.

Die Richterin sprach die Mitangeklagten frei und verurteilte meinen Mandanten dennoch zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung. In der mündlichen Urteilsbegründung meinte sie fast entschuldigend, dass sie ja der Aussage des Polizeibeamten glauben müsse. Dieser hatte einen Flaschenwurf meines Mandanten beschrieben, der ihm als „Rapper“ besonders aufgefallen war ...

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