BSG zur Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen (Kniegelenk-TEP)

Kann sich ein Krankenhaus gegen die Einführung einer Mindestmenge für die Versorgung gesetzlich Krankenversicherter mit Kniegelenk-Totalendoprothesen (Kniegelenk-TEP) durch den beklagten Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) wehren? Diese Frage beschäftigt das Bundessozialgericht. Grundsätzlich ist als eines der Instrumente der Qualitätssicherung in der stationären Versorgung seit dem 30.4.2002 auch die Steuerung über Mindestmengen vorgesehen. Demgemäß soll seit dem 1.1.2004 der GBA ua Beschlüsse fassen über einen Katalog planbarer Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses in besonderem Maße von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen je Arzt oder Krankenhaus und Ausnahmetatbestände (früher: § 137 Abs 1 Satz 3 Nr 3 SGB V, seit dem 1.7.2008 inhaltsgleich: § 137 Abs 3 Satz 1 Nr 2 SGB V). Anknüpfend daran war in § 137 Abs 1 Satz 4 SGB V bzw ist nunmehr in § 137 Abs 3 Satz 2 SGB V bestimmt, dass entsprechende Leistungen nicht erbracht werden dürfen, wenn die erforderliche Mindestmenge bei planbaren Leistungen voraussichtlich nicht erreicht wird.

Ausnahmen kann die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde vorsehen, wenn ansonsten die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung gefährdet ist (früher: § 137 Abs 1 Satz 5 SGB V, heute: § 137 Abs 3 Satz 3 SGB V). Maßgeblich hierfür war die Einschätzung, durch verschiedene Studien werde ein Zusammenhang zwischen der Häufigkeit durchgeführter Operationen und der Qualität des Behandlungsergebnisses nachgewiesen. Daher sollten Operationen oder Prozeduren gesucht und bestimmt werden, bei denen ein solcher Zusammenhang in besonderem Maße vorliegt (BT-Drucks 14/689 S 28 und 31).

Nach dem Übergang der Zuständigkeit auf den GBA zum 1.1 ...

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