WEKO publiziert Beratung betreffend Importbehinderung

Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (Sekretariat) hat sich unlängst in einer Beratung nach Art. 23 Abs. 2 KG zum Thema der Importbehinderung durch eine Differenzierung von Einstandspreisen geäussert. Der Beratung liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein im EU-Raum ansässiges Grosshandelsunternehmen kauft bei den Herstellern bestimme Waren auf eigene Rechnung, um sie an seine Kunden in den verschiedenen EU-Ländern, aber auch in der Schweiz zu verkaufen. Die Kunden des Grosshandelsunternehmens sind Einzelhändler sowie andere Grosshandelsunternehmen, die ihrerseits wiederum Einzelhändler beliefern. Vor dem Hintergrund der Frankenstärke und einem generell höheren Preisniveau für die in Betracht stehenden Waren in der Schweiz hat das Grosshandelsunternehmen vermehrt Anfragen von Gross- und Einzelhändlern aus der Schweiz erhalten, da die Bezugsbedingungen für den Schweizer Gross- oder Einzelhandel bei einem Direktbezug von gewissen Herstellern schlechter sind als bei einem indirekten Bezug über das Grosshandelunternehmen. Angesichts dessen haben bestimmte Hersteller vom Grosshandelsunternehmen "mit Nachdruck" verlangt, dass das Grosshandelsunternehmen auf Basis einer systematische Rabattdifferenzierung (mit Bezug auf das in der Schweiz höhere Preisniveau und empfohlene Endverkaufspreise der Hersteller) einen höheren Einstandspreis für Waren bezahlt, welche im Einzelhandel der Schweiz angeboten werden sollen, und die Hersteller jeweils "zu Abrechnungszwecken" darüber informiert, ob die bezogene Handelware in die Schweiz weiterverkauft wird. Das Sekretariat beurteilte diese Forderungen wie folgt: Zunächst liege keine direkte Behinderung von Parallelexporten in die Schweiz vor, die Rabattdifferenzierung führe aber zu einem indirekten Gebietsschutz im Sinne von Art. 5 Abs ...Zum vollständigen Artikel

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