Kleine Flieger, grosse Flieger, Überflieger

Die einen verlieren, die anderen geben nach und auf. Die Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für Geschäftsflieger ist rechtmäßig. Das hat jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Damit wies er die Klagen der Gemeinden Gilching und Weßling sowie von Anwohnern ab, die sich jahrelang gegen die Businessjets wehren. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte die Genehmigung für den sogenannten qualifizierten Geschäftsreiseflugverkehr, beschränkt auf rund 10.000 Flugbewegungen pro Jahr. Diese Genehmigung hatte die Regierung von Oberbayern in Oberpfaffenhofen vor vier Jahren erteilt. Der ganze Bericht dazu hier.

Der BayVGH selbst hat dazu mitgeteilt:

Mit Urteil vom 23. August 2012 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Klagen von zwei Gemeinden sowie von mehreren privaten Anliegern gegen die Änderungsgenehmigung vom 23. Juli 2008 abgewiesen, mit der die Regierung von Oberbayern (Luftamt Süd) die Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für Geschäftsflieger zugelassen hat. Luftrechtlich genehmigt ist damit im Wesentlichen der sog. „qualifizierte Geschäftsreiseflugverkehr“, beschränkt auf maximal 9.725 Flugbewegungen pro Jahr und eine Startmasse von höchstens 25 Tonnen pro Flugzeug. Ferner werden eine geringfügige Erweiterung des Flugbetriebs an den Wochenenden und Feiertagen sowie bestimmte Segmente des Streckenluftverkehrs mit Hubschraubern bis zu 5 Tonnen Gewicht zugelassen. Damit hat der BayVGH den Berufungen der Flughafenbetreiberin gegen die erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts München stattgegeben. Das Verwaltungsgericht hatte das Luftamt verpflichtet, Maßnahmen zur Einhaltung eines Lärmpegels von 60 dB(A) – gemessen jeweils außen an den betroffenen Anwesen – anzuordnen, wobei der bereits zugelassene Flugverkehr zu berücksichtigen gewesen wäre. Der BayVGH ist der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht gefolgt ...

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