11,95 Euro

Kleingeld? Nicht doch. Und auch nicht für den Arzt, dem es um diesen Betrag ging und dessen Weg ihn daher bis zum Bundessozialgericht führte.

In einem Verfahren gegen die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland begehrte er dort die Kosten für eine im Rahmen einer Koloskopie verwendeten Einmal-Polypektomieschlinge in Höhe von 11,95 Euro. Sie fallen sicher öfter bei ihm an – also “muss” es eben auch bei solchem Betrag zum Musterprozess geraten, wenn sie nicht erstattet werden. Klassischer Fall von “Es geht um’s Prinzip” und fordert nach Klärung. Also hörte man ein leises Seufzen in den Räumen des BSG, als dort der Fall landete. (Also so stellen wir uns das einfach mal vor. Weil es hübscher ist und mehr Vergnügen macht, es so zu schildern und man sich ja sonst nichts gönnt. — Seufzen SIE nicht auch manchmal…bei manchen Fällen? Eben!)

Die beklagte Krankenkasse lehnte eine Erstattung der Kosten ab, weil eine Einmal-Polypektomieschlinge weder als Sprechstundenbedarf verordnungsfähig noch eine Kostenübernahme im EBM-Ä vorgesehen sei.

Das SG hat die Klage abgewiesen. Die Vertragspartner des EBM-Ä seien davon ausgegangen, dass für Polypektomien Mehrfachschlingen verwendet würden, deren Kosten bei Umlegung auf den Einzelfall minimal seien. Das LSG hat die Berufung zurückgewiesen. Zwar seien Kosten für Materialien, Instrumente und Gegenstände, die nach der Anwendung verbraucht seien, nicht in den berechnungsfähigen Leistungen des EBM-Ä enthalten. Die Verwendung der Einmal-Polypektomieschlinge entspreche jedoch nicht dem Wirtschaftlichkeitsgebot ...

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