Interessieren sich die Piraten für Wählerumfragen?

Die SPON-Journalistin Annett Meiritz, eine bestens informierte Piraten-Expertin, kommentiert ein von den Demoskopen ausgemachtes Formtief der Piraten, analysiert mögliche Ursachen und äußert fundierte Kritik. Man würde sie fast als Pressesprecherin einstellen oder in politische Ämter wählen wollen. Aber nicht in allen Punkten stimme ich überein. Etwa die These, die Piraten seien durch die Wahlen “ausgebrannt”, scheint mir eine Phantomdiskussion zu sein.

Umfragewerte wichtig?

Zunächst einmal sei festgehalten, dass dieses Jahr keine Wahlen mehr anstehen und die Piratenpartei sich eigentlich ja genau von Populismus und Anbiederung bei Wählern abheben wollte. Qualitätswähler werden bevorzugt. Es wäre aber natürlich sinnvoll, wenn die Qualitätswähler die 5%-Hürde schaffen … Zwar verändern die Piraten durch ihre bloße Existenz die Parteienlandschaft und stimulieren die politischen Mitbewerber, aber ohne Aussicht, säumigen und korrupten Parteien Prozente streitig zu machen und mit echter Opposition zu bedrohen, wird das nicht dauerhaft funktionieren.

Showbiz

Die wichtigste – eigentliche – Bühne bieten derzeit die vier Landesparlamente, in denen ich souveräne Oppositionsarbeit sehen will. In den AGH-Flughafen-Untersuchungsausschuss, den keine Partei weniger verfilzt leiten könnte, als die Piraten, setze ich große Hoffnungen. Den anderen Parlamentariern, die etwa im Mai eingezogen sind, wird man eine gewisse Zeit an Vorlauf zubilligen müssen - schon der Sommerpause wegen. (Der Bundestag tagt erst wieder ab dem 11.09., der NRW-Landtag ab dem 12.09. Auch die für Piraten-Propaganda zuständige “heute-show” sendet erst wieder ab kommenden Freitag.)

Die wichtigste – tatsächliche – Bühne bilden die Talkshows und politischen TV-Magazine (die ich als Nichtfernseher nur eingeschränkt verfolge und jede Sekunde genieße, in der ich etwa Dominik Rzepka nicht ertragen muss) ...

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