Ethikunterricht an öffentlichen Schulen

In der Verpflichtung zum Ethikunterricht für Schüler öffentlicher Schulen liegt kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Nach dem Berliner Schulgesetz ist im Einzelfall auch die Befreiung für ein ganzes Unterrichtsfach möglich, wenn dafür ein wichtiger Grund vorliegt.

So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines Berliner Elternpaares, das ihren Sohn vom Ethikunterricht befreien lassen wollte. Der 1998 geborene Sohn der Kläger besucht eine öffentliche Schule in Berlin-Kreuzberg. Die Eltern hatten geltend gemacht, die Entscheidung des Gesetzgebers, nur die Schüler öffentlicher Schulen, nicht aber die Schüler privater Schulen zur Teilnahme am Ethikunterricht zu verpflichten, verstoße gegen das Grundgesetz. Danach sei es unzulässig, bei den Lern- und Erziehungszielen zwischen öffentlichen und privaten Schulen zu unterscheiden. Die Regelung verstoße auch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, da die Privatschüler, die nicht am Ethikunterricht teilnehmen müssten, einen ungerechtfertigten zeitlichen Vorteil gegenüber den Schülern der öffentlichen Schulen hätten.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Berlin bestehe kein Anspruch auf Befreiung vom Ethikunterricht ...

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