Der BGH und das gewerbliche Ausmaß…stets bestehender Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen

Grundvoraussetzung jeder Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing etc. ist die Identifizierung des Rechtsverletzers. Nachdem der Rechteinhaber eine IP-Adresse protokollieren läßt, unter der ein geschütztes Werk zum Download angeboten wird, beantragt er beim zuständigen Landgericht, es dem entsprechenden Provider zu erlauben, Auskunft darüber zu geben, welcher Nutzer zum Tatzeitpunkt unter der betreffenden IP-Adresse im Netz gesurft hat.

Die hierfür maßgebliche Norm ist § 101 UrhG. Regelmäßig kommt es darauf an, ob die Rechtsverletzung “in gewerblichem Ausmaß” erfolgt. Dieses kann sich aus der Zahl der zum Download angebotenen Werke ergeben. Aber auch das Angebot nur eines Werkes kann, beispielsweise in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang zu seiner Veröffentlichung, dazu führen, dass ein “gewerbliches Ausmaß” vorliegt (hierzu u.a. OLG Köln, Beschl. v. 27.12.2010, Az. 6 W 155/10) ...

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