Steuerschulden : das müssen Sie bei der Schuldenbereinigung beachten

“Wer seine Steuern zahlen kann, ohne Schulden zu machen, ist reich.” - Mark Twain -

Steuerschulden sind bei Selbständigen oft eine Stolperfalle in die Verschuldung. Gerade wenn eine steuerrechtliche Rücklage aufgelöst werden muss, ist schnell das Ende der Fahnenstange erreicht. Steuerschulden führen auch oft zu einer Gewerbeuntersagung.

Steuerschulden im außergerichtlichen Plan

Verhandlungen mit dem Finanzamt über Steuerschulden sind heickel. Besonders, wenn noch Umsatzsteuer offen ist, versteht der Fiskus keinen Spass.

Der Fiskus stellt zahlreiche Anforderungen, die einer erfolgreichen außergerichtlichen Schuldenbereinigung im Weg stehen. Diese sind in dem BMF-Schreiben vom 11. Januar 2002 – IV A 4 – S 0550 -1/02 – dargestellt.

Unter dem Gesichtspunkt der Erlassbedürftigkeit kann dem Schuldenbereinigungsplan zugestimmt werden, wenn

der Schuldner sein gesamtes Vermögen (alle verfügbaren und beschaffbaren Mittel) und ggf. für eine gewisse Zeit das künftig pfändbare Einkommen zur Schuldentilgung einsetzt, die angebotenen Zahlungen unter Berücksichtigung des vorhandenen Vermögens und Einkommens sowie des Alters des Schuldners angemessen sind, bei Pfändung oder Abtretung von Bezügen aus einem Dienstverhältnis die begünstigten Gläubiger auf die pfändbaren Teile entsprechend der Regelung in § 114 InsO, Art. 107 EGInsO verzichten, alle Gläubiger mit der gleichen Quote befriedigt werden, es sei denn, es bestehen zugunsten einzelner Gläubiger Pfandrechte oder Sicherheiten, die in Höhe des tatsächlichen Werts vorweg befriedigt werden können, nach den vorliegenden Umständen damit zu rechnen ist, dass der Schuldner den vorgelegten Schuldenbereinigungsplan vollständig und fristgemäss erfüllen wird.

Im Rahmen der Erlasswürdigkeit prüft das Finanzamt, ob Versagungsgründe gegeben wären, was natürlich dazu führen würde, dass der Fiskus von vorne herein den Plan ablehnen würde ...

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