LG Düsseldorf: Kaffeekapseln von Drittanbieter für Nespresso-Maschinen verletzt keine Patentrechte

LG Düsseldorf, Urteile vom 16.08.2012, Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12 - nicht rechtskräftig § 139 Abs. 1 PatG

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, laut Pressemitteilung 10/2012 vom 16.08.2012 durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern. Zitat:

“Die Nestec S. A. (Antragstellerin) ist Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln ...

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