Langericht Düsseldorf entscheidet für Hersteller alternativer Nespresso-Kapseln

Eine lesenswerte Entscheidung erreicht uns vom Landgericht Düsseldorf. Dort hat die 4b. Kammer im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden können.

Soweit ich mich erinnere, war es die REWE-Kette, bei welcher der Kauf alternativer Nespresso-Kapseln zuerst möglich war. Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf geht nicht hervor, ob hier der Anbieter der bei REWE erhältlichen Kapseln Antragsgegnerin war.

Die Antragsgegnerin verkauft bis zu einem Drittel günstigere Kapseln für Nespresso-Maschinen. Dies wollte die Antragstellerin mit dem Verfahren vor dem LG Düsseldorf verhindern. Nach Auffassung der4b. Kammer dürfe der Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass er diese nicht lediglich mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen könne ...

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