EMIR tritt in Kraft: Tu’ was … aber was, sagen wir Dir erst später!

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Sie laufen unter sonderbaren Akronymen, und sie werden immer mehr: Neben MiFID/MiFIR, REMIT & Co. (wir berichteten) trat gestern nun die sog. EMIR (European Market Infrastructure Regulation – im Deutschen offiziell die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) in Kraft. Sie betrifft den außerbörslichen Handel mit Finanzderivaten wie Optionen, Swaps oder Termingeschäften. Die EMIR wird also im OTC-Derivatemarkt für einige Änderungen sorgen. Welche genau, ist noch unklar, aber so viel lässt sich jetzt schon sagen: Eigentliches „Angriffsobjekt“ sind zwar in erster Linie Banken, Finanzdienstleister und Versicherungen. Die Energieversorgungsunternehmen bleiben aber auch nicht ganz verschont.

Der Reihe nach: Als Reaktion auf die Finanzmarktkrise 2008/2009 hat sich die EMIR u. a. folgende Ziele auf die Fahne geschrieben: die Transparenz des außerbörslichen Finanzmarktes zu verbessern und zukünftige Finanzkrisen zu verhindern. Wie das erreicht werden soll? Nun, die EMIR sieht drei Ansatzpunkte:

Pflicht zum Clearing über zentrale Gegenparteien

Die Clearingpflicht ist das Kernelement der EMIR. Bisher bilateral gehandelte Derivate sollen nun über eine so genannte zentrale Gegenpartei (CCP = Central Counter Party) abgewickelt werden. Dazu müssen die Parteien entweder direkt Clearingmitglied bei einer CCP werden oder als Kunde über ein Clearingmitglied abwickeln lassen. Abgesichert wird das Ganze dadurch, dass die Clearingmitglieder Einschusszahlungen hinterlegen (so genannte Margins).

Betroffen sind natürlich vor allem Banken und Finanzdienstleister. Neben diesen sog. Finanziellen Gegenparteien (FGP) können jedoch auch finanzfremde Unternehmen erfasst sein (das wären dann die „Nichtfinanziellen Gegenparteien“, NFGP). Dies ist dann der Fall, wenn sie die so genannte Clearingschwelle überschreiten (wodurch aus einem normalen Unternehmen gewissermaßen ein „NFGP+“ wird) ...

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