BGH: Angemessene Vergütung auch für Urheber-GbR

Um was geht es? Zwei Kommunikationsdesigner entwickeln für Unternehmen die Darstellung des Unternehmens und seiner Produkte in Printmedien, im Internet und im audiovisuellen Bereich. Zu diesem Zweck haben sie eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gegründet, deren alleinige Gesellschafter sie sind.

Von 1999 bis 2005 waren die Kommunikationsdesigner mit ihrer GbR für eine Möbelfirma tätig. Sie entwarfen beispielsweise Anzeigenkampagnen, waren für die Produkt- und Fachhändlerkommunikation verantwortlich und leisteten Öffentlichkeitsarbeit. Die Möbelfirma zahlte die mit der GbR vereinbarte Vergütung.

Im Jahr 2005 kam es zum Zerwürfnis zwischen den Kommunikationsdesignern und der Möbelfirma. Im Anschluss forderten die Kommunikationsdesigner eine weitere Vergütung für die von ihnen erbrachten Leistungen, da die zuvor vereinbarten Vergütungen nicht angemessen gewesen seien.

Das Oberlandesgericht Stuttgart verneinte diesen Anspruch der Kommunikationsdesigner, weil die Anpassung der Vergütung nur gegenüber dem jeweiligen direkten Vertragspartner geltend gemacht werden könne. Zwischen den Kommunikationsdesignern und der Möbelfirma hätten jedoch direkt keine Verträge bestanden, sondern nur zwischen der von den Kommunikationsdesignern gegründeten GbR und der Möbelfirma ...

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