Zickzackkurs des BGH bei der Schwellengebühr

Nachdem der IX. Zivilsenat des BGH – quasi nebenbei – im Urteil vom 13.11.2011 – IX ZR 110/10 – zur Verwunderung der Fachwelt die These aufgestellt hatte, dass die Erhöhung der 1,3-fachen Regelgebühr bei Nr. 2300 VV RVG auf eine 1,5-fache Gebühr einer gerichtlichen Nachprüfung entzogen sei, da sie sich innerhalb des Toleranzspielraums von 20 % bewegt und hieran im Anschluss der VI. Zivilsenat des BGH im Urteil vom 08.05.2012 – VI ZR 273/11 – diese Auffassung noch bekräftigt hat, hat nunmehr der VIII. Zivilsenat des BGH im Urteil vom 11.07 ...

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