LG Kiel: Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt nicht gegen OlympSchG

Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt nicht gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG), so das LG Kiel (Urt. v. 21.06.2012 - Az.: 15 O 158/1).

Die Beklagte, ein Kontaktlinsenhändlerin, bewarb ihre Produkte vor, während und nach den Olympischen Spielen in Peking auf ihrer Internetplattform mit der blickfangmäßigen Bezeichnung „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt".

Die Klägerin, ein gemeinnütziger Idealverein und die regierungsunabhängige Dachorganisation des Deutschen Sportes, sah darin einen Verstoß gegen § 3 OlympSchG.

Dieser Ansicht folgten die Kieler nicht und lehnten eine Rechtsverletzung ab.

Denn es fehle an der erforderlichen Verwechslunsgsgefahr.

Eine Verwechselungsgefahr liege vor, wenn die Bezeichnung mit den Olympischen Spielen bzw ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK