BPatG: Zwischen “Adler” und “Adlex” besteht keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 18.07.2012, Az. 26 W (pat) 61/11§ 43 Abs. 2 MarkenG, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den beiden Marken “Adler” und “ADLEX” - auch bei hochgradig ähnlichen angebotenen Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr besteht. Der seltene Buchstabe “x” in “ADLEX” sorge sowohl klanglich als auch schriftbildlich für eine deutliche Unterscheidung der beiden Marken. Auch bezüglich des Sinngehaltes sei eine Verwechslungsgefahr faktisch nicht gegeben - anders als zum Beispiel bei “MAGIX” und “MAGIC”, wo eine Verwechslungsgefahr bejaht wurde. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2008 077 580

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Mai 2012 unter Mitwirkung …beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe

I. Gegen die für die Dienstleistungen

„Marketing (Absatzforschung) in den Bereichen Marken und Innovationen; Marktforschung; Marktanalyse im Bereich Produkte und Wettbewerb; Unternehmens- und Marketingberatung; Erstellung von technischen Dokumentationen (Büroarbeiten); Systematisierung, Pflege und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf technische Informationen im Internet; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl ...

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