Abmahnung im Zeichen der olympischen Ringe

Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen geschrieben: Wie bereits anlässlich der vergangenen Olympischen Spiele ließ das Nationale Olympische Komitee (NOK) unserer Kenntnis nach Händler abmahnen, die zu Werbezwecken die Olympischen Ringe verwenden oder mit den Bezeichnungen „Olympiade“, „Olympia“ oder „olympisch“ werben.

Möglich macht dies das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (kurz: OlympSchG), welches im Jahre 2004 auf Betreiben des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) verabschiedet wurde, weil der vom IOC angestrebte umfassende Schutz auf Grundlage des bestehenden Markengesetzes nicht möglich war.

Das Gesetz verbietet es Dritten, das Olympische Emblem (= die Olympischen Ringe) oder die oben genannten olympischen Bezeichnungen bzw. hiermit verwechselbare, ähnliche Zeichen ohne Zustimmung des NOK oder IOC zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, in der Werbung für Waren oder Dienstleistungen, als Firma, Geschäftsbezeichnung oder zur Bezeichnung einer Veranstaltung sowie für Vereinsabzeichen oder Vereinsfahnen zu verwenden (§ 3 OlympSchG). Wer dagegen zuwider handelt, ist gemäß § 5 OlympSchG Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen Seitens des NOK bzw. IOC ausgesetzt.

Das Gesetz an sich ist nicht unumstritten. So stellte beispielsweise das LG Darmstadt in seinem Urteil vom 22.11.2005 (Az ...

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