ELENA-Nachfolgeverfahren Bea und OMS mit Fokus auf Datenschutz

Das Elektronische Entgeltnachweis-Verfahren ELENA ist seit Dezember 2011 Geschichte. Damit ist das Kapitel des elektronischen Entgeltnachweises aber nicht beendet. Seit Mitte des Jahres finden Planungen der Bundesagentur für Arbeit für ein ELENA light Verfahren namens Bea statt. Bea steht für "Bescheinigungen (von Arbeitgebern) annehmen".

Ziel ist es, dass Arbeitgeber ab 2014 Informationen über ausgeschiedene Beschäftigte an die Bundesagentur für Arbeit online übermitteln. Diese soll dann schneller und effektiver Ansprüche auf staatliche Leistungen, wie beispielsweise Arbeitslosengeld, prüfen können.

Bea ist Bestandteil eines anderen elektronischen Meldeverfahrens namens OMS (Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung). OMS ist ein zweijähriges Projekt zur Untersuchung der derzeitigen Arbeitgebermeldungen zur Sozialversicherung, dessen Ziel die Optimierung und Vereinfachung des Meldeverfahrens ist.

Auf Grund der Erfahrungen mit ELENA besteht das Bestreben, Bea auf ein stabiles Fundament zu stellen, um Fehler, die bei ELENA gemacht wurden, bei Bea zu vermeiden.

Aus den Antworten der Bundesregierung (BT.-Drs. 17/9897) auf eine kleine Anfrage lassen sich erste Maßnahmen, die bei der Umsetzung des Bea-Verfahrens beachtet werden, ableiten.

Danach werden derzeit im Rahmen einer Bestandsaufnahme die verschiedenen bestehenden Melde-, Bescheinigungs-, und Antragsverfahren inhaltlich, technisch und vor allem datenschutzrechtlich erfasst. Gerade der datenschutzrechtliche Aspekt hat einen hohen Stellenwert ...

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