LG Kiel: Onlinehändlerin darf mit “Olympia-Rabatt” und “Olympische Preise” werben / Kein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

LG Kiel, Urteil vom 21.06.2012, Az. 15 O 158/11 § 4 OlympSchG, § 5 OlympSchG

Das LG Kiel hat entschieden, dass eine Onlinehändlerin Kontaktlinsen und Pflegemittel mit der Aussage “Olympische Preise” und dem Satz “Mit unserem 10 EUR Olympia-Rabatt auf L. Maxi-Spar-Sets sind Sie ganz klar auf Siegeskurs!” bewerben darf. Zum Volltext der Entscheidung: Die Kammer vertrat im Erebnis den Standpunkt, dass die olympischen Bezeichnung als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren, Dienstleistungen oder Personen benutzt worden sei, und die Benutzung nicht unlauter sei, zumal die Wertschätzung der geschützten Bezeichnungen nicht ausgenutzt worden sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK