Deutscher Olympischen Sportbund e.V. unterliegt vor Gericht - Abmahnung war unberechtigt!

Nach einem Urteil des Landgerichts Kiel (21.06.2012 - Az.: 15 O 158/11) darf eine Onlinehändlerin, mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" werben, ohne dabei gegen das OlympSchG (Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen) zu verstoßen. Nach Ansicht des Gerichtes ist es nicht vorgesehen, dass jedwede werbliche Verwendung der Olympischen Bezeichnungen verboten ist; es müssen weitere Voraussetzungen erfüllt sein.

Die Beklagte ist vom Deutschen Olympischen Sportbund e.V. (DOSB) wegen Verstoßes gegen das OlympSchG abgemahnt worden, weil sie bei der Werbung für die von ihr verkauften Kontaktlinsen und Pflegemittel folgende Formulierungen verwendet hatte: "Olympische Preise" und den Satz "Mit unserem 10 EUR Olympia-Rabatt auf L. Maxi-Spar-Sets sind Sie ganz klar auf Siegeskurs!".

Die Händlerin gab zwar eine Unterlassungserklärung, weigerte sich jedoch, die Kosten Abmahnung zu begleichen.

Die Klage auf Zahlung der Rechtsanwaltskosten wurde mit der Begründung abgewiesen, dass bereits die Abmahnung unberechtigt gewesen sei, da gemäß § 3 II OlympSchG die erforderliche Verwechslungsgefahr nicht gegeben sei ...

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