Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die Abmahnzahlen wieder rapide?

Die Abmahnzahlen sind in den letzten Monaten spürbar gesunken. Dies kann sich nun blitzartig ändern.

Sehr überraschend hat der BGH (Az. I ZB 80/11) entschieden, dass der Anspruch auf Auskunft nach § 101 Abs. 2 UrhG keine Rechtsverletzung des Abgemahnten im gewerblichen Ausmaß voraussetzt. Nach Ansicht des BGHs stünden den Rechteinhabern Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im gewerblichen Ausmaß handelnden Verletzer zu, sondern gegen jeden Verletzer. Eine andere Auslegung würde die Rechteinhaber faktisch schutzlos stellen, wenn keine Verletzung im gewerblichen Ausmaß vorläge. Die Internet-Provider müssten den Rechteinhabern über Namen und Anschrift eines Nutzers Auskunft erteilen, wenn über dessen IP-Adresse illegal urheberrechtlich geschützte Dateien ins Netz eingestellt wurden, egal ob es sich um eine aktuelle Datei oder um ein alte Datei handelt, die sich beispielsweise nicht mehr in der relevanten Verwertungsphase befindet. Mit diesem Urteil wurden die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben.

Im vorliegenden Fall ging es um ein Lied des Musikers Xavier Naidoo. Im September 2011 waren in einer Online-Tauschbörse Titel aus seinem Album „Alles kann besser werden“ zum Herunterladen angeboten worden. Die Anbieter verwendeten sogenannte dynamische IP-Adressen – nur den Providern, die diese Adressen zuweisen, ist bekannt, wer sich hinter den wechselnden IP-Adressen verbirgt. Das Unternehmen, das Naidoos Musik vertreibt, wollte den Anschlussanwender ermitteln und rief das Landgericht Köln an, um die Telekom nach § 101 Abs. 9 UrhG zum Erteilen einer Auskunft zu verpflichten. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgerichts Köln wiesen das Begehen ab. Nach Ansicht der Kölner Richter fehlte es an einem gewerblichen Ausmaß nach § 101 Abs. 2 UrhG ...

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