OLG Köln: Fast identische Nachahmung eines Produktes kann wettbewerbswidrig sein

Die fast identische Nachahmung des Produktes eines Mitbewerbers (hier: Einkaufswagen) kann wettbewerbswidrig sein, so das OLG Köln (Urt. v. 13.01.2012 - Az.: 6 U 122/11).

Die Klägerin war der weltweit größte Hersteller von Einkaufswagen. Sie stellte seit den 1980er Jahren das streitgegenständliche Modell her. Jährlich verkaufte sie rund 1,80 Mio. Einkaufswagen.

Die Beklagte stellte seit einiger Zeit nahezu identische Einkaufswagen her. Diese waren auch mit den Produkten der Klägerin stapelbar.

Die Kölner Richter stuften dies als unlautere Nachahmung ein.

Dem klägerischen Einkaufswagen komme nämlich eine wettbewerbsrechtliche Eigenart zugute ...

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