OLG Hamm: "Energy & Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk

OLG Hamm: "Energy & Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk

Ein Vodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10% Vol. darf nicht unter der Bezeichnung „Energy & Vodka“ vertrieben werden. Dies hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 10.07.2012 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Paderborn abgeändert.

Geklagt hat ein Verein, der sich mit der Einhaltung lebensmittelrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Spirituosen-Industrie befasst. Er hat von dem beklagten Unternehmen, das u.a. alkoholische Getränke vertreibt, verlangt, es zu unterlassen, ein zu gut einem Viertel aus Vodka und im Übrigen aus einer koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk bestehendes Mischgetränk mit 10% Vol. Alkohol mit der Bezeichnung „Energy & Vodka“ zu vertreiben oder zu bewerben.

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat der Klage stattgegeben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK