Agnes Krumwiede im grünen Shitstorm

Bereits im April wollte ich mich zum Klagelied der Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen äußern. Nach mehreren Versuchen erkannte ich, dass es mir nicht möglich sein würde, über die Unbedarftheit der „Argumentation“ zu schreiben, ohne die Sprecherin persönlich anzugreifen. Weil man sich nicht mit Schwächeren anlegt und sich dann womöglich irgendwelche Bündnis-Grünen zur Ritterlichkeit für die attraktive Frau Agnes Krumwiede hätten provoziert gesehen, habe ich es im April dann ganz gelassen.

Für die Archive möchte ich allerdings festhalten: Frau Krumwiedes damalige Zuordnung von Urheberrechten zu Menschenrechten ist unhaltbar. Es gibt zwar sogenannte Urheberpersönlichkeitsrechte (§§ 12 bis 14 UrhG), aber dass Urheberrechte – in Wirklichkeit gemeint: die Verwertungsrechte – ein „Menschenrecht“ sein sollten, das ist dann in den Ohren eines Juristen schon starker Tobak. Menschenrechte, liebe Frau Krumwiede, sind dann doch ein bisschen existenzieller definiert, etwa das Recht auf Leben, Gesundheit, Freiheit usw. Ein „Menschenrecht“ darauf, dass einem der Geldbeutel gefüllt wird, weil man irgendwann einmal eine kreative Idee hatte und dann die Hände in den Schoß legen möchte, gibt es nicht.

Wie kommt es, dass eine an diese Position gehievte Politikerin so unfassbar dummes Zeug sagen darf, also offensichtlich für die Mitwirkung bei der Gesetzgebung unqualifiziert ist? Nun ja, Fachkompetenz war bei den Grünen schon immer entbehrlich. Mein spezieller Freund Volker Beck etwa, der im Bundestag für die Grünen den rechtspolitischen Sprecher gibt, hat auch kein Jura studiert (was ihn sympathisch macht), nicht mal irgendein Studium beendet (was auch okay ist). Macht nichts, Joschka Fischer hatte nicht einmal Abitur und durfte sogar Außenminister machen. Grüne halt. Dr. jur. Westerwelle ist ja auch nicht das Gelbe vom Ei ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK