LG Hamburg: Werktitel können einen Unterlassungsanspruch gegen Social Media Profile begründen

Die Wahl des Accountnamens von Social Media Profilen bringt einige Stolpersteine mit sich. Während sich bei der Wahl von Domainnamen ein gewisses Rechtsbewusstsein eingestellt hat, sieht man bei Social Media Profilen regelmäßig problematische Kontonamen.

So sind Accountnamen rechtswidrig, die identisch oder ähnlich sind mit

registrierten Marken bekannten Produkten oder Dienstleistungen Unternehmensnamen Prominenten Namen von Städten und Gemeinden

Nun hat das Landgericht Hamburg (315 O 587/11) entschieden, dass auch ein Werktitel einen Unterlassungsanspruch gegen ein Social Media Profil begründen kann.

Bei Werktiteln handelt es sich um die Namen von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Filmen, Serien, etc. Die meisten Werktitel sind nicht als Marke eintragungsfähig, da sie zu beschreibend sind (Bsp.: “SportBlick” für eine Zeitschrift). Damit diese Namen aber nicht schutzlos sind, hat man ihnen über § 5 Abs. 3 MarkenG entsprechenden Schutz eingeräumt. Damit wären die Herausgeber der “SportBlick” davor geschützt, dass ein Magazin mit gleichem Namen und Inhalt auf den Markt käme.

Auch Domain-Namen können Werktitel sein. So wäre beispielsweise auch eine Website sportblick.de titelschutzfähig. Dies aber nur, wenn auch der entsprechende abrufbarer Inhalt schutzfähig ist, also der Domainname gleichzeitig auch für den Inhalt als Kommunikationsmittel steht.

In dem angesprochenen Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ist der Herausgeber der Zeitschrift “Kulturnews” gegen ein Twitterkonto mit gleichlautender Bezeichnung vorgegangen. Die Argumentation war, dass der Werktitel sowohl der Zeitschrift als auch der Website www.kulturnews.de durch den Account-Namen bei Twitter verletzt sei ...

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